Martin Rosemann: „Der schnelle Ausbau der Erneuerbaren Energien ist mittel- und langfristig die einzige Lösung, um die unabhängige und nachhaltige Energieversorgung in Deutschland und der Region sicherzustellen. Ich bin froh über die neuen Maßnahmen des Bundes und freue mich, dass sich auch die Bürger:innen für die Umsetzung vor Ort engagieren!“
Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann begrüßt das diese Woche im Bundestag beschlossene Energiepaket des Bundes und hat auch den Verein German Zero Tübingen getroffen, um sich über Ideen zur Umsetzung der Maßnahmen vor Ort und mögliche weitere Schritte auszutauschen.
Rosemann kommentiert: „Mit dem neuen Energiepaket bekommt der Ausbau der Erneuerbaren Energien nun höchste Priorität! Konkret haben wir in dieser Woche über 20 Gesetze und Verordnungen angepackt um den Ausbau schnell und effizient voranzutreiben. Das klingt viel und ist es auch. Aber damit ist unsere Arbeit natürlich noch nicht getan. Über die Sommerpause werden wir an zwei weiteren Maßnahmenpaketen arbeiten, die dann im Herbst kommen sollen.“
Zum beschlossenen Maßnahmenpaket erklärt Rosemann: „Bis 2030 sollen Erneuerbare Energien einen Anteil von 80 Prozent ausmachen. Um dieses Ziel zu erreichen, haben wir nun auch gesetzlich klargestellt, dass Erneuerbare Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegen und bei den Genehmigungen absoluten Vorrang erhalten werden. Dazu werden die Planungs- und Genehmigungsverfahren einfacher und schneller! Konkret sorgen wir dafür, dass es sich wieder lohnt, Dächer mit Photovoltaik zu versehen – an Autobahnen, neben Schienen oder auf Parkplätzen. Und auch dafür, dass sich die Anzahl der Windräder tatsächlich signifikant erhöhen kann. Zum einen, indem künftig jedes Bundesland etwa zwei Prozent seiner Fläche verbindlich für Windenergie bereitstellen muss – mit Option, dass Abstandsregelungen bei Nicht-Einhaltung verboten werden können. Und zum anderen, indem beispielsweise Genehmigungen durch Standards beim Thema Artenschutz beschleunigt werden. Besonders hervorheben möchte ich zudem neue Regelungen zur Beteiligung von Bürger:innen und Kommunen an Windenergieprojekten, von denen sie nun auch direkt profitieren können. Ebenso wichtig ist außerdem die Erweiterung von Mitspracherechten von Städten und Gemeinden beim Bau von Windenergie und deren finanzielle Entlastung dabei.“
Rosemann zuletzt: „Mit Blick auf den kürzlich erschienenen, verheerenden UN-Klimabericht und die Notwendigkeit, sich von Rohstoffimporten – kriegsbedingt vor allem von russischen – unabhängig zu machen, ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien mehr als dringlich. Wir alle müssen deshalb mutig und entschlossen voran gehen und ich bin froh, dass es auch bei uns vor Ort so engagierte Bürger:innen wie bei German Zero gibt, die sich für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien einsetzen. Unser gemeinsames Ziel muss die nachhaltige unabhängige Energieversorgung in Deutschland sein!“
Tübingen, den 08. Juli 2022
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