Martin Rosemann: „Es ist gut, dass mit den freigegebenen Bundesmitteln nun der Ausbau eines flächendeckenden und zukunftsfähige Sirenennetzes vorangetrieben wird. Zum Beispiel bei Stromausfall können Sirenen im Katastrophenfall Leben retten!“
Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann informiert über die gestern vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages freigegebenen Bundesmittel in Höhe von 30 Millionen Euro für den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Deutschland. Dazu Rosemann: „Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. Das ist wichtig, denn im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen!“
Hintergrund der Maßnahme ist, dass viele Sirenenanlagen in den vergangen 30 Jahren ausgemustert wurden und bestehende Sirenen nachgerüstet oder an die inzwischen digitalisierte Warninfrastruktur angeschlossen werden müssen. Der Nachholbedarf bei der Sireneninfrastruktur wurde am 14. September 2023 erneut beim bundesweiten Warntag sichtbar, wobei die Bilanz der Aktion insgesamt trotzdem positiv war und 97 Prozent der Bevölkerung mit dem sogenannten Warnmittelmix aus Warnmeldungen per Smartphone, Fernsehen und Radio sowie Sirenen erreicht wurden.
Der Abgeordnete weiter: „Die Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen und Landkreise. Die Ampel-Koalition möchte den Investitionsstau in unserem Sirenennetz zügig beheben, deshalb hat sie in den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr, neben zusätzlichen Mitteln für die SMS-Warnung, auch 30 Millionen Euro für ein neues Sirenen-Förderprogramm bereitgestellt. Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind aber die Bundesländer. Bereits 2021 wurde ein erstes Förderprogramm des Bundes im Umfang von 88 Millionen Euro aufgesetzt. In der Folge hatten viele Bundesländer ihre eigenen Anstrengungen, die Warninfrastruktur auszubauen, zurückgefahren. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Förderprogramm beteiligen. Das nun vorgelegte und vom Haushaltsausschuss abgesegnete Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut.“
Rosemann zuletzt: „Für echte Verbesserungen im Zivil- und Katastrophenschutz müssen wir stärker als bisher an einem Strang ziehen. Deshalb ist es gut, dass nun auch die Länder mitgehen. Entsprechend setzen wir auch auf einheitliche technische Standards. Das neue Warnmittelkataster verschafft Bund, Ländern und Kommunen künftig einen Überblick, wo noch Lücken im Netz bestehen, die mit dem Förderprogramm schnell geschlossen werden können.“
Berlin/Tübingen, den 9. November 2023
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