Martin Rosemann: „Zusammenhalt in der Zeitenwende bedeutet, gerade in Krisenzeiten in den Sozialstaat zu investieren. Dass die Jobcenter in Deutschland nun mit zusätzlichen 500 Millionen Euro ausgestattet werden ist deshalb ein wichtiger Schritt – gerade auch in Hinblick auf die Einführung des Bürgergelds ab nächstem Jahr. Das sind gute Nachrichten auch für die Langzeitarbeitslosen in unserer Region!“
Martin Rosemann, Sprecher für den Bereich Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Bundestagsabgeordneter aus Tübingen begrüßt die Mittelerhöhungen von 500 Millionen Euro für die Jobcenter in Deutschland, die diese Woche im Bundestag beschlossen werden. Dazu Rosemann: „Wir sorgen auch im kommenden Jahr für einen gut ausgestatteten, starken Sozialstaat, auf den sich die Menschen verlassen können. Das ist gerade in Hinblick auf die aktuellen Herausforderungen wichtig, denn gerade in Krisenzeiten braucht es Investitionen in den Sozialstaat und wohlüberlegte Ausgaben für die soziale Sicherung und einen stabilen Arbeitsmarkt.“
Zu den Details der geplanten Mittelerhöhungen ergänzt Rosemann: „Hier in der Region waren die Arbeitslosenzahlen zwar zuletzt im Oktober saisonal bedingt zurückgegangen auf 3,5 Prozent, jedoch weniger stark, als das in diesem Zeitraum im Vorjahr der Fall war, wo sie bei 3,3 Prozent lag. Das zeigt, wie wichtig die Unterstützung für die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und natürlich auch für die Verwaltungskosten der Jobcenter gerade in der kommenden Zeit sind. Die SPD konnte in den Verhandlungen ein bedeutendes Plus für die Arbeit der Jobcenter durchsetzen, von dem viele Menschen in unserem Land und auch in unserer Region sehr profitieren. Insgesamt stellen wir 10,35 Milliarden Euro für die Betreuung durch die Jobcenterbeschäftigten zur Verfügung. Zusätzlich wird der Passiv-Aktiv-Transfer fortgesetzt, mit dem bis zu 700 Mio. Euro zusätzlich für Förderungen nach §16i SGB II genutzt werden können. Diese Erhöhung sind auch ein wesentlicher Beitrag zur Umsetzung des neuen Bürgergelds und bringen gute Perspektiven für 2023!“
Rosemann zuletzt: „Gute Arbeit mit guten Löhnen, eine auskömmliche Alterssicherung und gesellschaftliche Teilhabe haben für uns Priorität und bilden den Kitt für sozialen Zusammenhalt. Auch unsere Jobcenter in der Region leisten hier hervorragende Arbeit, die gerade in unsicheren und herausfordernden Zeiten, wie wir sie aktuell erleben, jede Unterstützung verdient!“
Berlin/Tübingen, den 23. November 2022
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