Einmaliger Zuschuss für rund 2,1 Millionen Beziehende von Wohngeld, Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld noch vor Sommer geplant

Martin Rosemann: „Für Menschen mit niedrigen Einkommen sind die derzeit stark gestiegenen Energiekosten eine große finanzielle Belastung. Mit dem Zuschuss soll die Mehrbelastung der vergangenen Monate für die betroffenen Personen aufgefangen werden.“

Zusammen mit Kolleg*innen aus der SPD-Bundestagsfraktion hat sich der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann in Berlin erfolgreich für einen einmaligen Heizkostenzuschuss für Beziehende von Wohngeld, Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld eingesetzt.

Dazu Rosemann. „Wir sehen zur Zeit erheblich gestiegene Heizkosten, die auch die Warmmiete hochtreiben. Das bedeutet vor allem für Personen mit niedrigen Einkommen eine starke finanzielle Belastung. Noch vor dem Sommer soll es deshalb einen Heizkostenzuschuss geben, also noch bevor die Nebenkostenabrechnung üblicherweise in den Briefkästen liegt.“

Zur Gestaltung der Einmalzahlung erklärt Rosemann: „Die Einmalzahlung für Wohngeldempfänger*innen soll je nach Haushaltsgröße gestaffelt werden, wobei 1-Personen-Haushalte 135 Euro erhalten und 2-Personen-Haushalte 175 Euro. Für jede weitere Person im Haushalt ist ein 35 Euro Zuschlag vorgesehen. Bei Empfänger*innen von BAföG, Aufstiegs-BAföG sowie von Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld soll es dagegen einen Pro-Kopf-Zuschuss in Höhe von 115 Euro geben.“

Geplant ist das Inkrafttreten des Gesetzes zum 1. Juni 2022, damit der Zuschuss durch die zuständigen Stellen in den Ländern und Kommunen möglichst schnell ausgezahlt werden kann. Dabei soll die Auszahlung für Wohngeldempfänger*innen und Empfänger*innen von Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld in

einem automatisierten Verfahren und von Amts wegen ohne gesonderten Antrag erfolgen. Empfänger*innen von BAföG und Aufstiegs-BAföG erhalten den Zuschuss nach Antragstellung bei den von den Ländern zu bestimmenden Behörden. Damit Leistungskürzungen bei anderen Sozialleistungen vermieden werden, soll der Heizkostenzuschusses nicht auf Sozialleistungen wie Kinderzuschlag oder auch das BAföG angerechnet werden.

Rosemann zuletzt: „Der Heizkostenzuschuss ist ein wichtiger und spürbarer Schritt hin zu bezahlbarem Wohnraum. Wichtig ist jetzt, dass er in einem zügigen parlamentarischen Verfahren umgesetzt wird!“