CDU/CSU blockiert Kinderrechte

Martin Rosemann: „Ich bin enttäuscht. Die Union verschenkt eine historische Chance für unsere Kinder.“

Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Martin Rosemann zeigt sich enttäuscht über die Blockade der CDU/CSU für Kinderrechte im Grundgesetz. „Enttäuscht müssen wir feststellen, dass die Verhandlungen auf dieser Basis nicht weiter gehen. Die CDU und CSU hat die historische Chance, einen entscheidenden Erfolg für die Stärkung der Rechte von Kindern und Familien zu erzielen, verstreichen lassen“, so der Familienvater, der auf diesen Schutz der Schwächsten gesetzt hatte: „Kinder brauchen besondere Fürsprache, das geht nur über eine gesetzliche Verankerung. Und die schiebe man gerade auf die lange Bank, das muss mir erstmal jemand erklären!“

Noch nie wäre man dem Ziel „Kinderrechte im Grundgesetz“ so nahe gewesen. „Der SPD ging es immer darum, unsere Kinder und damit automatisch ihre Familien zu stärken. Unsere Ministerinnen Christine Lambrecht und Franziska Giffey haben in der Regierung einen Vorschlag trotz erheblicher Widerstände aus der Union durchgesetzt. Für uns war immer klar: Diese historische Chance zur Stärkung der Rechte von Kindern und ihren Familien wollen wir nutzen. Umso wütender macht mich die aktuelle Entwicklung.“

Schaffen man es jetzt nicht, schaffen man es viele Jahre nicht, befürchtet Rosemann, denn auch künftig brauche man alle  Beteiligten für eine Mehrheiten, die das Grundgesetz ändern könne. Für die SPD-Bundestagsfraktion sei auch nach vielen Gesprächen in der Koalition und mit den demokratischen Oppositionsfraktionen klar: „Wenn jeder auf Maximalforderungen beharrt, kommen wir dem Ziel, Kindern einen eigenen Platz im Grundgesetz zu geben, nicht näher. Uns ging es um das Hervorheben des Kindeswohls, den Schutz und die Förderung von Kindern aber auch um die Beteiligung der Kinder in allen sie betreffenden Angelegenheiten. Und natürlich hätten wir uns auch deutlich mehr vorstellen können als das Verhandlungsergebnis mit der Union jetzt aufweist.“

Doch die Kompromissbereitschaft im Sinne der Kinder und ihrer Familien wäre leider nicht bei allen Beteiligten im notwendigen Maße vorhanden gewesen. Insbesondere CDU und CSU wären nicht bereit den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. „Die Konsequenz: Wichtige Punkte aus dem Bündnis für Kinderrechte können so nicht aufgenommen werden. Die Leidtragenden sind die Kinder, die Allerschwächsten. Das ist das Schlimmste daran“, so der Tübinger Abgeordnete abschließend.