Martin Rosemann: „Die Weichen für die Zukunft werden heute gestellt. Lasst uns gemeinsam mit den Gewerkschaften am 1. Mai ein Zeichen setzen für Solidarität, gute Arbeit sowie eine friedliche und nachhaltige Zukunft. Es gibt viel zu tun, lasst uns gemeinsam anpacken!“
Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Martin Rosemann zum 1. Mai 2023:
„Die Forderungen nach gerechten Löhne und fairen Arbeitsbedingungen könnten an diesem 1. Mai 2023 kaum aktueller sein. Das Leben wird in vielen Bereichen teurer. Für viele Menschen sind die steigenden Preise im Supermarkt und anderswo tagtäglich eine große Herausforderung. Umso wichtiger ist es, jetzt für mehr Gehalt, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Mitbestimmung, Tarifbindung und sichere Renten zu kämpfen – zusammen mit den Beschäftigten und mit den Gewerkschaften, die für diesen Tag der Arbeit das Motto „Ungebrochen solidarisch“ gewählt haben.
Die Lohnforderungen und die Streiks sind gerechtfertigt, denn wer höhere Ausgaben hat, braucht auch mehr Geld. Bereits geschafft ist ein weiterer wichtiger Schritt: eine kräftige Rentenerhöhung diesen Sommer.
Gemeinsam mit den Gewerkschaften haben wir erfolgreich für die Gas- und Strompreisbremse gekämpft und Direktzahlungen an Beschäftigte, Rentner:innen und Studierende durchgesetzt. Wir haben Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzt, das Wohngeld ausgebaut, den Mindestlohn und das Kindergeld erhöht. Richtig so! Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite von Menschen mit kleinem Portemonnaie und will, dass sie sicher durch die Krise kommen.
Um die Klimakrise in den Griff zu bekommen, muss unsere Wirtschaft schnell klimaneutral werden. Der Umbau der Industrie darf aber nicht zulasten der Beschäftigten gehen. Klimaschutz und gute Arbeit schließen sich nicht aus. Im Gegenteil: Wenn die Betriebe konsequent auf nachhaltige Produktion setzen, lassen sich unsere Klimaziele erreichen und Arbeitsplätze sichern. Mitbestimmung, Weiterbildung, mehr Tarifbindung – wir sorgen dabei für die richtigen Rahmenbedingungen.
Auch in diesem Jahr wird der 1. Mai jedoch überschattet von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, der zu unglaublichem Leid, Tod und Zerstörung führt. Deutschland ist ungebrochen solidarisch mit der Ukraine, unterstützt sie weiterhin finanziell, humanitär und militärisch. Und wir gewähren vielen Geflüchteten aus der Ukraine hier bei uns Schutz. Gleichzeitig wird unser Land nicht zur Kriegspartei.
Die Weichen für die Zukunft werden heute gestellt. Das geht nur mit mehr Sicherheit und Selbstbestimmung für jede und jeden Einzelnen, das geht nur mit Gerechtigkeit und Solidarität. Lasst uns gemeinsam mit den Gewerkschaften am 1. Mai ein Zeichen setzen für Solidarität, gute Arbeit sowie eine friedliche und nachhaltige Zukunft. Ich wünsche allen einen schönen 1. Mai!“
Tübingen/Berlin, den 30.04.2023
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