Martin Rosemann: „Kleine Brauereien, wie hier in der Region etwa Baisinger, Fischer oder Schimpf, stellen den Kern des deutschen Brauereigeschäfts dar. Durch Corona und den Krieg in der Ukraine ist die Branche gerade schwer gebeutelt. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir zur Entlastung die permanente Senkung der Biersteuermengenstaffel im September gesetzlich verankern können!“
Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann zeigt sich optimistisch, dass eine permanente Senkung der Biersteuermengenstaffel zugunsten kleiner und mittelständischer Brauereien erreicht werden kann. Das Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen, das die Senkung beinhaltet und diese Woche in erster Lesung im Bundestag verhandelt wurde, könnte im September verabschiedet werden.
Dazu erläutert Rosemann: „Die Brauereibranche besteht überwiegend aus kleinen und mittelständischen Brauereibetrieben, die wie auch die vor Ort ansässigen Betriebe familiär geführt werden. Unter dem Wegfall des Veranstaltungsgewerbes, den Gastronomie-Schließungen in der Pandemie und den aktuellen Lieferschwierigkeiten durch den Ukraine-Krieg leiden viele Betriebe sehr. Daher wurde 2020 das Modell der Biersteuermengenstaffel, das bis 2004 galt, wieder eingeführt, das kleine und mittelständische Betriebe steuerlich entlastet. Diese Regelung sollte dann eigentlich zum Ende des Jahres auslaufen. Anders als von CDU/CSU dargestellt, gab es also nie die Absicht, Steuern zu erhöhen! Nun haben sich die Bundesländer, die von der Biersteuer profitieren, und die Bundesregierung dafür ausgesprochen, die ermäßigten Biersteuersätze zu entfristen und dauerhaft beizubehalten. Damit entlasten wir die kleinen und mittelständischen Betriebe, die das Kerngeschäft der Branche bilden und sorgen dafür, dass Bier auch weiterhin bezahlbar bleibt!“
Rosemann zuletzt: „Mit den Brauereien hier vor Ort bin ich in regelmäßigem Kontakt und kenne die Herausforderungen der Branche. Ich werde mich daher weiterhin gezielt dafür einsetzen, sie bei der Bewältigung ihrer vielen Herausforderungen tatkräftig zu unterstützen!“
Tübingen, 24. Juni 2022
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