Rosemann begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung für höhere Erwerbsminderungsrenten!

Martin Rosemann: „Jahrelang hieß es, man könne keine Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten im Bestand machen. Jetzt bringt die Ampel diese wichtige Maßnahme gegen Altersarmut auf den Weg!“

Der Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Martin Rosemann zeigt sich erfreut: Im ersten Rentenpaket der Ampel-Koalition, das in dieser Woche in erster Lesung im Bundestag verhandelt wird, sind endlich höhere Erwerbminderungsrenten für BestandsrentnerInnen vorgesehen, für die er jahrelang gekämpft habe.

„In den Koalitionsverhandlungen hat die SPD erfolgreich dafür gekämpft, dass Personen, die schon länger erwerbsgemindert sind, nun auch höhere Renten bekommen. Dieses Projekt ist eine der wichtigsten sozialen Verbesserungen des Koalitionsvertrags und eines der wichtigsten, das ich mitverhandeln durfte. Ich bin hoch erfreut, dass es nun endlich umgesetzt wird! Nachdem die SPD in den vergangenen großen Koalitionen bereits Verbesserungen für neue Erwerbsminderungsrenten durchsetzen konnte, wird es nun endlich auch Verbesserungen für Erwerbsgeminderte geben, die bei den Verbesserungen bereits in Erwerbsminderungsrente oder sogar Altersrente waren“, kommentiert Rosemann.

Hintergrund für die geplante Neuregelung ist, dass seit dem Jahr 2015 die Erwerbsminderungsrenten für Neuzugänge in mehreren Schritten erhöht wurden. Personen, die bereits eine Erwerbsminderungsrente bezogen, haben davon aber jeweils nicht profitiert. Daher sieht der Gesetzentwurf der Ampel nun verschiedene prozentuale Zuschläge für diejenigen Erwerbsminderungs- und AltersrentnerInnen vor, die zwischen 2001 und 2015 sowie zwischen 2015 und 2018 erwerbsgemindert wurden.

Verbesserungen für Erwerbsminderungsrentner im Bestand sei eines der Anliegen, mit dem sich Bürgerinnen und Bürger am häufigsten an ihn als Bundestagsabgeordneten wenden würden, so Rosemann. Zudem seien zu geringe Erwerbsminderungsrenten eine wesentliche Ursache für Altersarmut.

Von der Erhöhung der Erwerbsminderungsrente profitierten drei Millionen Menschen in ganz Deutschland.

Rosemann verwies zudem darauf, dass es ab Juli ein kräftiges Rentenplus geben werde: im Westen 5,25 Prozent mehr Geld und im Osten 6,12 Prozent.

Berlin/Tübingen, 11. Mai 2022